Im Zeichen des Affen

Staatspräsident Miloš Zeman ist ein Affe. Zumindest wenn es nach den chinesischen Tierkreiszeichen geht. Glaubt man den Astrologen, benimmt sich ein im Jahr des Affen Geborener gerne wie ein Clown und steckt mit seiner guten Laune andere an. Geselligkeit und Kontaktfreude gehören zu seinen Stärken. Allerdings können Affen sich angeblich nicht so leicht in andere Menschen hinein­versetzen, schreibt ein Online-Portal über chinesische Horoskope. „Das vermittelt oft den Eindruck, dass sie unaufmerksam und ignorant sind.“ Auf jeden Fall bräuchten Affen aber einen Partner, der ihnen immer wieder etwas Neues bietet.

Damit ist die Stimmung bei der Begegnung von Zeman und seinem chinesischen Amts­kollegen recht treffend beschrieben. Xi Jinping war in der vergangenen Woche für einen dreitägigen Staatsbesuch nach Prag gereist. Neben Präsident Zeman traf er auch Regierungschef Bohuslav Sobotka (ČSSD), Vizepremier Andrej Babiš (ANO) und andere hochrangige Politiker.

Medienwirksam inszeniert wurden aber besonders die Programm­punkte der beiden Präsidenten. Zemans Kanzlei hatte anlässlich des Besuchs eigens einen Twitteraccount eingerichtet, der die Öffentlichkeit auf dem Laufenden hielt: über die vorbereiteten Geschenke für den Gast (Kristall von Moser und Schuhe von Baťa), den gemeinsam im Garten von Schloss Lány gepflanzten Baum (Ginkgo), das Menü beim Abendessen am Montag (Fasan).

Weiter ging es am Dienstag mit Treffen von tschechischen und chinesischen Wirtschaftsvertretern, bei denen insgesamt 30 Verträge unterschrieben wurden, unter anderem von Volkswagen, dem chinesischen Autohersteller SAIC Motor und Škoda. Der Volkswagen-Konzern will in den nächsten fünf Jahren zwei Milliarden Euro in China investieren. Umgekehrt unterzeichneten die chinesischen Unternehmer Verträge, die Tschechien auf Investitionen in Höhe von 232 Milliarden Kronen (rund 8,6 Milliarden Euro) bis 2020 hoffen lassen. Was Zeman besonders freute: Die Chinesen stimmten einer Kooperation bei der Planung eines Donau-Oder-Elbe-Kanals zu. Auch Politiker hätten Träume, und seiner sei der Bau dieser Wasserverbindung, so der tschechische Präsident.

Ebenfalls am Dienstag erhielt Xi Jinping von Prags Ober­bürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO) einen symbolischen Rathausschlüssel. Am Treffen nahm auch Krnáčovás Amtskollege aus Peking Wang Anshun teil. Beide Städte wollen künftig in den Bereichen Kultur, Bildung, Gesundheit und Wirtschaft zusammenarbeiten. Außerdem wünscht sich Prag vom chinesischen Partner einen Riesen­panda für den Zoo.

Am Abend war der Staatsgast zum Empfang auf der Burg eingeladen. Der Weg dorthin war mit chinesischen und tschechischen Flaggen geschmückt. Dazwischen war Reklame des tschechischen Medienunternehmens Empresa Media zu sehen, das seit kurzem chinesische Miteigentümer hat. Die Shanghai CEFC Financial Holding hält laut der unabhängigen Internetplattform HlídacíPes.org („Wachhund“) seit diesem Jahr 49 Prozent der Anteile. Er habe ein sehr vorteilhaftes Angebot für die Werbeflächen erhalten, erklärte der Direktor von Empresa Media laut HlídacíPes.org. Es habe keine ideologischen Gründe für die Anzeigen gegeben.

Nicht ganz Prag war vom Besuch der chinesischen Delegation so begeistert wie Präsident Zeman. Im Kampa-Park versammelten sich am Dienstag ungefähr 500 Demonstranten, die gegen die Annäherung Tschechiens und Chinas protestierten, darunter Anhänger der in der Volks­republik verfolgten religiösen Bewegung Falun Gong. An vielen Orten in der Stadt waren Tibet-Flaggen zu sehen; der ehemalige Außenminister Karel Schwarzenberg (TOP09) und sein Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden Miroslav Kalousek hängten eine solche Fahne, die in China als Symbol eines unabhängigen Tibet verboten ist, aus den Fenstern des Abgeordnetenhauses.

Für Kritik sorgte auch der Umgang der Polizei mit den Demonstranten gegen den Besuch aus Fernost. Miroslava Němcová (ODS) richtete am Mittwoch eine Anfrage an die Regierung und forderte eine Stellungnahme. Die Polizei sei gegen tschechische Bürger vorgegangen, nicht aber gegen „aggressive“ prochinesische Demonstranten. Němcová äußerte den Verdacht, die Chinesische Botschaft in Prag habe die Auftritte der Unter­stützer organisiert und koordiniert. Die Polizeipräsenz auf der Kleinseite habe sie an „Demonstrationen der totalitären Macht am Ende der kommunistischen Ära in unserem Land“ erinnert.

Němcová griff zudem Zemans Äußerungen im Chinesischen Staatsfernsehen auf. Dort hatte er gesagt, dass sich Tschechien unter der gegenwärtigen Regierung vom „Druck der Vereinigten Staaten und der EU“ befreit habe. „Wir sind jetzt wieder ein unabhängiges Land und unsere Politik gründet sich auf unsere eigenen Interessen“, so Zeman.
Wie diese Interessen aussehen, ist umstritten. Aktivisten projizierten am Dienstagabend die Worte „Wahrheit und Liebe“ auf die Burg – in Erinnerung an die Politik des ehemaligen Staatspräsidenten Vacláv Havel, der sich als Unterstützer eines freien Tibet einst auch mit dem Dalai Lama getroffen hatte. Ungefähr zeitgleich wurde auf der Moldau ein siebenminütiges Feuerwerk zu Ehren des chinesischen Präsidenten gezündet, dessen Land immer wieder wegen massiver Menschenrechtsverletzungen kritisiert wird.

Verabschiedet wurde Xi Jinping von Miloš Zeman am Mittwoch mit einem Glas Bier auf der Terrasse des Strahov-Klosters. Jede schöne Begegnung müsse einmal zu Ende gehen, er freue sich aber schon auf das nächste Treffen, so der tschechische Präsident. Von China erhofft er sich noch viel Neues. 2016 steht nach dem chinesischen Kalender übrigens auch im Zeichen des Affen.