Waffen für die anderen

Tschechien gehört zu den weltweit größten Exporteuren von Handfeuerwaffen. Das geht aus einer aktuellen Veröffentlichung des „Small Arms Survey“ (SAS) hervor, eines unabhängigen Forschungsprojekts in der Schweiz. Dem Bericht zufolge zählt Tschechien erstmals zu den Ländern, die jährlich Handfeuerwaffen im Wert von mindestens 100 Millionen US-Dollar (etwa 74 Millionen Euro) ins Ausland liefern. Das SAS, das am Institut für Internationale- und Entwicklungsstudien (Graduate Institute of International and Development Studies) in Genf angesiedelt ist, beruft sich dabei auf Angaben der UNO aus dem Jahr 2011.

Die größten Exporteure waren laut SAS im Jahr 2011 die USA vor Italien, Deutschland, Brasilien und Österreich. Tschechien liegt hinter der Türkei und Spanien auf Rang 13. Weltweit hat sich der Handel mit Handfeuerwaffen in den Jahren 2001 bis 2011 verdoppelt und belief sich zuletzt auf 4,64 Milliarden Dollar. Das globale Geschäft mit Munition für diese Waffen hat sich im selben Zeitraum sogar fast verdreifacht und lag 2011 bei 1,43 Milliarden Dollar.

Die Forscher des SAS haben auch untersucht, wie transparent der Handel mit Handfeuerwaffen in den einzelnen Ländern ist. In einer Liste der 55 Staaten, die seit 2001 mindestens einmal zu den größten Exporteuren gehörten, landete Tschechien auf Platz 19 und rangiert damit vor Polen und Bulgarien. An erster Stelle des Transparenz-Barometers steht die Schweiz vor Deutschland, Serbien und Großbritannien. Die Slowakei belegt den 13. Platz, Österreich Position 25. Die schlechtesten Beurteilungen bekamen der Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Entscheidend für die Bewertung waren sieben Kategorien, darunter die Genauigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen, mit denen die Staaten die UNO regelmäßig über ihren Handel mit Handfeuerwaffen informieren.

In Tschechien wurden im Jahr 2012 für den Export militärischer Ausrüstung insgesamt 1.263 Lizenzen für Waren im Wert von 7,2 Milliarden Kronen erteilt. Angaben des Ministeriums für Industrie und Handel zufolge wurden im selben Jahr Pistolen, Revolver, Gewehre und Projektile in einem Gesamtwert von 1,99 Milliarden Kronen exportiert, darunter unter anderem rund 56.000 Pistolen und Revolver im Wert von 405 Millionen Kronen. Sie gingen vor allem in die USA, nach Thailand und nach Pakistan. Tschechische Firmen verkauften außerdem Munition für 749 Millionen Kronen ins Ausland.

Dem Präsident des tschechischen Verbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (AOBP) Jiří Hynek zufolge bewegt sich der jährliche Gesamtexport tschechischer Rüstungsunternehmen zwischen 5,5 und 6 Milliarden Kronen. Ende Mai hatte Verteidigungsminister Martin Stropnický (ANO) erklärt, er wolle den Export tschechischer Rüstungsfirmen unterstützen und zugleich einheimischen Herstellern bei Lieferungen für sein Ressort den Vorzug vor ausländischen Produzenten geben. Tschechische Rüstungsunternehmen verkaufen drei- bis viermal so viele Waffen im Ausland wie im Inland – an diesem Verhältnis wird sich Hynek zufolge auch in Zukunft nichts ändern, weil die hiesige Rüstungsindustrie nicht von den Aufträgen des tschechischen Verteidigungsministeriums leben könne. Zu ihren Hauptabnehmern zählen vor allem Länder in Südostasien und Afrika.