„Eine gute Botschaft“

Es ist ein Ort mit großer symbolischer Bedeutung: das barocke Palais Lobkowicz auf der Prager Kleinseite. Seit 40 Jahren beherbergt es die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland. Im Spätsommer 1989 garantierte Hans-Dietrich Genscher in seiner berühmten Rede auf dem Balkon des Gebäudes den etwa 4.000 im Garten wartenden DDR-Flüchtlingen ihre Ausreise. In den vergangenen Jahren hatte sich die Bundesregierung um den Kauf des Palais bemüht – ohne Erfolg. Nun haben sich beide Seiten geeinigt: Deutschland hat einen Mietvertrag für das Botschaftsgebäude für weitere 50 Jahre abgeschlossen.

Wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seinem offiziellen Besuch am Mittwoch vergangener Woche in Prag erklärte, sei dies eine gute Botschaft und ein Erfolg für beide Seiten: „Ich glaube, dies ist ein gutes Beispiel dafür, wie man Probleme löst“, sagte Steinmeier zu seinem tschechischen Amtskollegen Lubomír Zaorálek (ČSSD), der den Verkauf des Palais bereits als Oppositionspolitiker abgelehnt hatte. Den Pragern dankte Steinmeier für ihre Unterstützung der Flüchtlinge, die vor 25 Jahren in der Hauptstadt Zuflucht vor dem sozialistischen DDR-Regime suchten.

Über einen möglichen Kauf des Palais waren sich tschechische und deutsche Regierung seit Jahren uneins – vor allem, was den Preis des ehemaligen Adelssitzes der Familie Lobkowicz betraf. Laut Angaben der Nachrichtenagentur ČTK habe Tschechien angeblich 670 Millionen Kronen (etwa 24 Millionen Euro) für die Immobilie gefordert. Der Verkauf des Gebäudes galt als Bestandteil einer möglichen größeren Transaktion zwischen beiden Ländern. Tschechien sollte im Gegenzug ein Grundstück für ein neues Botschaftsgebäude im Zentrum Berlins erhalten. Die tschechische Regierung wolle laut Zaorálek bis Ende dieses Jahres entscheiden, ob sie diesen Teil des Angebots annehme.

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Steinmeier und Zaorálek standen darüber hinaus die deutsch-tschechischen Beziehungen und die europäische Integration. Beide Politiker betonten, sich für eine Laufzeit des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds über das Jahr 2017 hinaus einsetzen zu wollen. Der Stiftungsfonds engagiert sich seit 1997 für eine bessere Verständigung zwischen den Ländern sowie die Entschädigung tschechischer Opfer des Nationalsozialismus. „Diese Zusammenarbeit zu beenden, wäre ein Fehler“, so Zaorálek.

Gegen Ende seines Aufenthalts besuchte Steinmeier das Prager Literaturhaus deutschsprachiger Autoren, das in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen feiert. Steinmeier lobte die Bedeutung der Einrichtung: „Sie bewahrt das reiche Erbe der Prager deutschen Literatur und trägt die fruchtbare Verknüpfung der tschechischen, deutschen und jüdischen Kultur in die Öffentlichkeit.“ Dem Literaturhaus sicherte er seine langfristige Unterstützung zu.