Korruption bleibt ein Problem

Die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) hat in der vergangenen Woche ihre jährliche Studie zur Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Raum vorgestellt. Wenig zufriedenstellend fiel dabei das Ergebnis für Tschechien aus. Nachdem das Land im vergangenen Jahr Platz 57 belegt hatte, konnte es seine Position leicht verbessern und landete unter insgesamt 175 geprüften Staaten an 53. Stelle.

Der Korruptionsindex setzt sich aus verschiedenen Expertenbefragungen zusammen und misst die bei Politikern und Beamten wahrgenommene Korruption. Unter die Lupe genommen werden die politischen Parteien, die Polizeibehörden, das Justizsystem und der Öffentliche Dienst. Unter allen 175 Staaten schneidet Dänemark am besten ab. Mit Schweden, Finnland, den Niederlanden und Luxemburg finden sich noch vier weitere europäische Staaten unter den ersten zehn. Deutschland rangiert an zwölfter Stelle der am wenigsten korrupten Länder. Das Schlusslicht bilden Nordkorea und Somalia.

Besonders deutlich werden die Defizite Tschechiens im direkten europäischen Vergleich: Unter den EU-Staaten erweitert um Island, Norwegen und die Schweiz belegt Tschechien Platz 25 von 31. „Wir werten das als sehr schlechtes Ergebnis. Leider zeigt sich nach wie vor, dass wir unseren Nachbarn deutlich hinherhinken und es bisher zu keiner grundsätzlichen Verbesserung gekommen ist“, kommentierte David Ondráčka, TI-Chef für Tschechien, das Ergebnis.

Auch die Deutsch-Tschechische Industrie- und Handelskammer (DTIHK) wertete das Resultat als schlechtes Zeichen für potentielle deutsche Investoren. „Unternehmen der deutsch-tschechischen Wirtschaftssphäre beklagen sich gegenüber der DTIHK immer wieder über die intransparente öffentliche Auftragsvergabe und bezeichnen Korruption als eines der größten Investitionshemmnisse. Jede tschechische Regierung setzt den Kampf gegen die Korruption ganz oben auf ihre Agenda, aber es verändert sich nichts“, klagte DTIHK-Geschäftsführer Bernard Bauer.

Der Korruptionswahrnehmungsindex wird seit 1995 von TI erhoben. Von insgesamt 100 Punkten, die für die Abwesenheit von Korruption stehen, erhielt Tschechien in diesem Jahr 51 Punkte, einen weniger als Georgien, Malaysia und Samoa. Spitzenreiter Dänemark erreichte 92 Punkte, Deutschland 79.

Laut der Nichtregierungsorganisation belege der Index, dass Geldwäsche, Steuerschlupflöcher und gestohlene Vermögen Entwicklungsländer bei der Ausübung solider Regierungsführung massiv behindern. Daher fordert TI die Länder an der Spitze des Korruptionswahrnehmungsindex auf, „sich für mehr Integrität in der Finanzwirtschaft einzusetzen.“

Um effektiver gegen Korruption in der Tschechischen Republik vorgehen zu können, müsste laut Ondráčka vor allem die staatliche Aufsicht über Firmen verstärkt und die Verwendung öffentlicher Gelder besser überwacht werden. Außerdem sollten ein Gesetz über die Finanzierung politischer Parteien in die Wege geleitet und Straftaten schärfer geahndet werden, fordert der Chef von TI in Tschechien.