Mahnung für Frieden und Freiheit

Premier Bohuslav Sobotka und Menschenrechtsminister Jiří Dienstbier (beide ČSSD) sind am Freitag vergangener Woche zu einem Amtsbesuch nach Berlin gereist. Dort enthüllten sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Brandenburg Dietmar Woidke (SPD) eine Gedenktafel zu Ehren Antonín Hampls (1874–1942). Der einstige Parteichef der tschechoslowakischen Sozialdemokraten starb im Berliner Gefängnis Moabit, nachdem er von den Nationalsozialisten schwer misshandelt worden war. Sobotka würdigte Hampl als einen überzeugten Demokraten, der sich Zeit seines Lebens für soziale Gerechtigkeit einsetzte. Nach 1948 sei Hampl zu einem Symbol für den nichtkommunistischen Widerstand geworden, so Sobotka. Woidke bezeichnete das Schicksal Hampls als eine Mahnung. Sie erinnere daran, dass Demokratie, Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich sind, sondern täglich erarbeitet werden müssen.

Beim anschließenden Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung warnte Sobotka vor dem zunehmenden Populismus in Tschechien und Deutschland. „Unsere vorrangige Aufgabe ist es, im öffentlichen Raum Humanismus, Vernunft und demokratische Werte zu verteidigen sowie eine gerechte und sich gut entwickelnde Gesellschaft“, sagte Sobotka. Es sei wichtig, hinter dem Populismus, der derzeit eine hässliche Form annehme, die politischen Gegner zu erkennen und nicht einfach deren Spielregeln zu akzeptieren.

Am Vormittag hatte Dienstbier die Berliner Jugendherberge Pangea besucht, in deren Räumen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht sind. Am Nachmittag traf er Thorben Albrecht, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.