ANO-Streit beendet

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch vergangener Woche ging es für Adriana Krnáčová (ANO) ums politische Überleben. Die Prager Oberbürgermeisterin sah sich vehementer Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Nachdem sie am Montag zuvor eine Vertrauens­abstimmung innerhalb des Prager Ortsverbandes verloren hatte, ordnete ANO-Chef und Finanzminister Andrej Babiš eine Krisensitzung vor dem Landespräsidium an. Am frühen Mittwochmorgen teilte er an der Seite Krnáčovás mit, dass der Streit beigelegt sei und die 54-Jährige weiterhin in Amt und Würden unterstützt werde.

Worüber hinter verschlossenen Türen diskutiert wurde, darüber wollen sich alle Beteiligten ausschweigen. Als Gründe für die Verstimmung wurde von verschiedenen Seiten immer wieder die Kommunikationsschwäche Krnáčovás genannt. Die Oberbürgermeisterin bestätigte die Vorwürfe und gelobte Besserung. „Das war kein sehr angenehmes Treffen. Die Kritik an meine Adresse war teils berechtigt, teils auch nicht. Aber an meinen Kommunikationsdefiziten werde ich in Zukunft arbeiten.“ Der Vorsitzende des Prager Ortsverbands und einer der größten Kritiker der Oberbürgermeisterin Michal Hašek erklärte, ANO habe viel Arbeit vor sich und müsse die schwierigen Aufgaben nun geeint angehen.

„Wir haben über die Probleme seit Beginn der Prager Koalition gesprochen. Es war hart, direkt und hektisch. Aber es ist gut, über alles offen geredet zu haben“, erläuterte Babiš seine Sicht der Dinge. In den Ohren vieler klingt das nach der beschönigenden Interpretation des Chefs, der in der Vermittlerrolle wohl ein Machtwort sprach und die Auseinandersetzung beendete. Die Seniorpartnerschaft in der Regierung der Hauptstadt ist für ANO ein prestigeträchtiges Engagement, das sich die Protestbewegung nicht durch interne Querelen kaputtmachen will. Stattdessen sucht sie den Sündenbock beim kleinen Koalitionspartner. „Wir müssen auf den Kern des Problems zurückkommen, und das ist Stadtratsmitglied Matěj Stropnický“, so Babiš. Dem 31-jährigen Grünen-Politiker hatte Krnáčová zuletzt die Überarbeitung der Bauvorschriften entzogen. Das führte zu einem Streit zwischen den Koalitionspartnern, der bis heute auf eine Lösung wartet.