Aufwärmen vor Amtsantritt

Knapp einen Monat vor seiner Vereidigung als Präsident hat Miloš Zeman bereits sein erstes Veto ausgesprochen. Bei einer Feier in Nové Veselí, das Dorf, in dem Zemans Wochenendhaus steht und wo ihm mehr als 75 Prozent der Einwohner ihre Stimmen schenkten, kündigte er an, gegen ein Gesetz zu stimmen, das der Koalitionspartei LIDEM die Gründung einer eigenen Parlamentsfraktion erlaubt. Die Parteivorsitzende Karolína Peake zeigte sich verwundert, dass sich Zeman, dem eine entsprechende Novelle nach dem Abtritt von Václav Klaus zum Unterzeichnen vorgelegt werden könnte, mit derartigen Kleinigkeiten beschäftigen möchte. Das neugewählte Staatsoberhaupt nahm die Liberalen, die aus dem Zerfall der einstigen Regierungspartei „Öffentliche Angelegenheiten” (Věci veřejné, VV) hervorgegangen sind, bereits kurz nach seinem Wahlsieg zum Anlass, gegen die Mitte-Rechts-Regierung zu wettern. Sie stütze sich auf eine Partei, die von niemandem gewählt wurde. Der Linkspopulist rief deshalb nach Neuwahlen. Peake lud er als einzige nicht zu Gesprächen, die er in der vergangenen Woche mit Vertretern aller Parlamentsparteien führte.

Um Zemans Büro, das sich in Sichtweite seines künftigen Amtssitzes befindet, scharten sich fast die gesamte Woche über Journalisten. Am längsten plauderte der designierte Präsident mit Oppositionsführer Bohuslav Sobotka (ČSSD), „unter anderem über das Abtauen der grönländischen Gletscher“, wie Zeman, der sich auch zu den übrigen Verhandlungen verhalten gab, spöttisch bemerkte. Seinen Aufruf zu einer Vereinigung der linken Parteien lehnten sowohl Sobotka als auch der Vorsitzende der Kommunisten Vojtěch Filip strikt ab. Die stellvertretende VV-Vorsitzende Kateřina Klasnová brachte zu ihrem Treffen mit Zeman einen Birnenschnaps mit und freute sich später über Lob für ihre Verfassungsklage gegen die Rückgabe kirchlichen Eigentums.

Auch ein Treffen mit seinem Vorgänger ließ Zeman nicht aus. Klaus, der sich in der Stichwahl klar auf die Seite seines einstigen Polit-Rivalen gestellt hatte, sagte im Blitzlichtgewitter auf dem Hradschin, er bleibe „ein unversöhnlicher Feind“ des neuen Burgherren.