Gretchenfrage der Korruption

Wie hälst du’s mit der öffentlichen Ausschreibung? Wissenschaftler der Prager Karls-Universität haben 181 Städten diese Gretchenfrage zum Thema Korruption und Verschwendung von Steuergeldern gestellt. Entstanden ist ein Index, der unter anderem der Hauptstadt Prag ein vergleichsweise schlechtes Zeugnis ausstellt. Doch was sagt der Index aus und wie wurde er berechnet?

Der zIndex beruht auf Daten aus den drei vergangenen Jahren. Er errechnet sich aus Werten in elf untersuchten Kategorien. In den zIndex fließt zum Beispiel ein, wie viele Firmen sich um Aufträge bewerben und ob eine Stadt Aufträge häufig storniert oder schlecht über Verfahren informiert.

„Wenn eine Stadt einen niedrigen zIndex hat, bedeutet das nicht, dass sie betrügt oder es dort zu Verschwendung von Geldern kommt, aber sie sollte der Öffentlichkeit erklären, warum sie von der guten Praxis abweicht“, erklärt Projektleiter Jiří Skuhrovec vom Zentrum für angewandte Wirtschaft der Prager Karls-Universität. Korruption oder Verschwendung öffentlicher Gelder lässt sich den Autoren der Studien zufolge nicht direkt messen, man könne jedoch vergleichen, wie viel Raum dafür gelassen werde. Die Wissenschaftler der Karls-Universität haben deshalb untersucht, ob die Verantwortlichen in den Städten gemäß international anerkannten Verhaltensregeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge vorgehen. Solche Standards findet man zum Beispiel in Leitlinien der OECD, der EU oder von Transpareny International.

„Gute Praxis ist bei uns ein fast unbekanntes Wort. Die Vergeber kümmern sich typischerweise nur darum, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten“, berichtet Jan Soudek, Mitautor der Analyse. „Nur wenige Sädte schrei­ben zum Beispiel eine längere Frist für die Angebotsabgabe aus oder unterteilen Aufträge, um auch kleineren Firmen zu ermöglichen, ein Angebot abzugeben“, so Soudek.

In der ersten Kategorie wurden die 60 größten Städte des Landes verglichen. In den Jahren 2011 bis 2013 vergaben sie zusammen öffentliche Aufträge in Höhe von rund 139 Milliarden Kronen (etwa fünf Milliarden Euro). In der zweiten Kategorie wurden 121 kleinere Städte erfasst, die im selben Zeitraum insgesamt Aufträge in Höhe von knapp 35 Milliarden Kronen (etwa 1,3 Milliarden Euro) ausschrieben. Extra aufgeführt sind 14 Prager Stadtteile mit einem Gesamtauftragsvolumen von gut 21 Milliarden Kronen (rund 762 Millionen Euro).

Ziel der Rangliste sei es gewesen, eine sachliche Diskussion anzuregen, meint Jiří Knitl von der Organisation Otakar-Motejl-Fond, die sich für eine aktive Zivilgesellschaft einsetzt und das Projekt der Karls-Universität unterstützt. „Wir haben die Ergebnisse erst nach den Kommunalwahlen veröffentlicht, damit klar ist, dass wir keine politischen Interessen verfolgen.“ Man hoffe, so Knitl, dass die neu gewählten Gremien die Ergebnisse beherzigen und in der nun beginnenden Amtsperiode versuchen, Lehren daraus zu ziehen.