Keine Spielchen mehr

Noch kurz in die Kneipe und nach dem ersten Bier an den einarmigen Banditen. Auf eine Runde Triple Chance – vielleicht lohnt sich der Einsatz und am Ende leuchten drei gleiche Bildchen auf. Wer so seinen Feierabend verbringt, der muss sich in Prag bald eine Alternative suchen. Denn Bars und Kneipen, die sich auf den Betrieb von Glücksspielautomaten spezialisiert haben, soll es künftig nicht mehr geben. Das beschlossen die Stadtverordneten in der vergangenen Woche, als sie sich dafür aussprachen, die sogenannten Herna-Bars zu verbieten. Betroffen sind davon 212 Bars und Kneipen. Erhalten bleiben dagegen die als Casinos registrierten Einrichtungen. Diese bieten im Gegensatz zu einer „Herna“ auch Spiele wie Roulette oder Blackjack an, Gäste müssen sich beim Betreten einer solchen Spielbank außerdem ausweisen.

Die neue Regelung tritt im Januar 2016 in Kraft. Danach wird die Stadt für Herna-Bars keine Genehmigungen mehr erteilen oder verlängern. Verschwinden sollen die Betriebe nach und nach, wie lange das dauert, hängt vor allem vom bürokratischen Aufwand ab, mit dem die Behörden rechnen. Den bestehenden Bars, die über gültige Lizenzen verfügen, soll das Finanzministerium die Erlaubnis entziehen. Dabei könnte es allerdings zu Klagen und längeren Prozessen kommen. Einige Stadtverordnete schätzen, dass es etwa ein Jahr dauern werde, bis die letzte „Herna“ aus Prag verschwunden ist.

Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO) hatte ursprünglich vorgeschlagen, das Geschäft der Kneipen mit Spielautomaten nur einzuschränken. Etwa 100 Betriebe sollten demnach schließen. Mehrere Stadtverordnete kritisierten den Plan jedoch als unzureichende Scheinmaßnahme. Den neuen Entwurf, für den sich schließlich eine Mehrheit fand, trug der Stadtverordnete Lukáš Manhart (TOP 09) vor.

7.000 Spielautomaten
Protest gegen die Entscheidung kam umgehend vom Tschechischen Verband der Glücksspielindustrie. Dessen Vertreter behaupten, die Regelung sei rechtswidrig, weil sie rückwirkend sei. Das Finanzministerium werde „ab dem 1. Januar alle Lizenzen automatisch abnehmen, darunter auch den Betrieben, deren Lizenz laut Gesetz noch mehrere Monate oder sogar Jahre gültig ist“, meint der Sprecher des Verbandes Andrej Čírtek. Kritisch äußerte sich auch die Tschechische Wirtschaftskammer. Sie wirft dem Stadtrat vor, die unternehmerische Freiheit einzuschränken und die Entstehung illegaler Spielhallen zu fördern. Außerdem bezweifeln die Kritiker, dass die mit Spielsucht verbundenen Probleme durch die Regelung gelöst werden.

Die Hauptstad hat im Jahr 2008 angefangen, das Glücksspiel auf ihrem Gebiet zu regulieren. Durch Verbote ging die Zahl der Spielautomaten von mehr als 8.000 auf ungefähr 2.700 zurück. Im Gegenzug stieg jedoch die Zahl sogenannter Videospielautomaten. Für deren Genehmigung waren damals nicht die Kommunen zuständig, sondern das Finanzministerium. Die Videospielautomaten sind über ein zentrales Netzwerk mit einer Kontrollstelle des Ministeriums verbunden, das von ihrer Versteuerung profitiert. Bei anderen Automaten teilt es die Steuererträge mit den zuständigen Kommunen. Mehrere Städte und Gemeinden, die den Glücksspielbetrieb auf ihrem Gebiet regulieren wollten, klagten gegen diese Maßnahme. Das Verfassungsgericht gab ihnen recht, setzte jedoch eine Übergangsfrist bis Ende 2014. Nach weiteren Klagen der Kommunen wurde 2013 aber auch diese Frist aufgehoben.

In Prag gibt es neben den 212 Herna-Bars auch 101 Spielbanken. Zusammen betreiben diese Einrichtungen mehr als 7.000 Spielautomaten. Einen Großteil davon, etwa 90 Prozent, machen die vom Finanzministerium genehmigten Videospielautomaten aus. Bereits verboten sind sowohl Herna-Bars als auch Casions in den Bezirken Prag 5 und 7. Auch in Prag 4 soll Glücksspiel künftig nicht mehr erlaubt sein.