Seriöses Staatsoberhaupt gesucht

Eine moralische Autorität soll er sein, eine integre Persönlichkeit und Vorbild für die Bürger – diese Anforderungen stellen die Mitglieder von Peloton an den tschechischen Präsidenten. Da Miloš Zeman die Kriterien ihrer Meinung nach nicht erfüllt, hat die landesweite Bürgervereinigung am Samstag eine Kampagne gestartet. Mit dem „Aufruf von Kroměříž“ will Peloton Menschen und Initiativen vernetzen. Ihr Ziel ist es, Kandidaten zu fördern, die bei den Präsidentschaftswahlen 2018 für demokratische Werte eintreten. Zu den Unterstützern des Vereins, der ebenfalls erst am Samstag in Kroměříž gegründet wurde, gehört unter anderem die ehemalige Verfassungsrichterin und Senatorin für die Grünen-Partei Eliška Wagnerová.

Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seien hierzulande bedroht, sagte Peloton-Mitbegründer Michael Kocáb. „Wir stehen heute vor einer gefährlichen Wende von einer demokratischen Entwicklung hin zu einer autoritären Regierung durch Populisten, die unser Land in die Nähe undemokratischer Regime führen und Werte wie Freiheit und Menschenwürde nicht anerkennen“, so Kocáb, der unter Jan Fischer von 2009 bis 2010 Minister für Menschenrechte und nationale Minderheiten war. Da das Staatsoberhaupt die künftige Entwicklung des Landes maßgeblich beeinflusse, sei die Suche nach geeigneten Kandidaten eine öffentliche Angelegenheit. Die Unterzeichner des Aufrufs wollen sich für Bewerber einsetzen, die eine europafreundliche Poli­tik betreiben und die Tschechische Republik dauerhaft in der Nato verankern. Ferner soll der zukünftige Präsident positiv auf die Gesellschaft wirken statt sie zu spalten; im Ausland müsse er Tschechien mit Würde vertreten.

„Wir wollen am Ende einen Kandidaten durchsetzen, der sich mehr als alle anderen bewusst ist, dass sich die politische Macht der Verfassung unterzuordnen hat und der als Präsident selbst eine Garantie der Grundrechte darstellt“, heißt es im „Aufruf von Kroměříž“. „Wenn wir einen entsprechenden Anwärter gefunden haben, verdient er die ungeteilte Unterstützung der Zivilgesellschaft“, sagt Kocáb. Damit wolle man besser auf die Wahlen vorbereitet sein als 2013 und vermeiden, dass es erneut zu einer Aufsplitterung der Stimmen komme. Auf Präsident Zeman ziele die Kritik nicht explizit ab. Laut Kocáb erfülle er die Anforderungen jedoch nicht.