Stadt Prag: Minderheitsregierung möglich

 

Die Stadt Prag könnte ab Januar von einer Minderheitsregierung aus TOP 09, Dreierkoalition, Unabhängigen und Piraten regiert werden. Die konservative ODS würde eine solche Minderheitsregierung tolerieren. Darauf einigten sich Vertreter der fünf Parteien und Gruppierungen nach Verhandlungen am Montag. Grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten gebe es nicht, an den Details müsse aber noch gearbeitet werden, so der TOP-09-Fraktionschef im Prager Rathaus, Václav Novotný.

 

Die bisher regierenden Sozialdemokraten (ČSSD) und die ANO-Partei stehen einer solchen Minderheits-Konstellation skeptisch gegenüber. Vertreter beider Parteien reagierten auf die Pläne mit der Bemerkung, dass man auf den „Zerfall dieses Projektes“ warten werde. „Wenn eine solche Koalition entstehen sollte, dann kaufe ich mir eine Karte in der ersten Reihe“, so der Prager ČSSD-Chef Miloslav Ludvík.