Tschechien rüstet auf

Die Anzahl der tschechischen Soldaten soll innerhalb der nächsten zehn Jahre von derzeit 16.600 auf mindestens 24.000 steigen. Das geht aus einem Strategiepapier des Verteidigungsministeriums hervor, über das die Zeitung „MF Dnes“ am vergangenen Montag berichtete. Demnach rechnet die Militärführung unter anderem mit zusätzlich 5.000 aktiven und ausgebildeten Reservisten, die jederzeit einsatzbereit sein sollen. Am Mittwoch vergangener Woche hat die tschechische Regierung bereits die Vorlage einer Novelle des Wehrgesetzes verabschiedet, das die Wiedereinführung der Musterung vorsieht.

Zur Zeit beraten die zuständigen Gremien im Verteidigungsressort noch über genaue Zahlen sowie grundsätzliche Fragen der zukünftigen Aufgaben und Ausrichtung der Streitkräfte. „Bei den Berufssoldaten wäre sogar eine noch höhere Zahl möglich, vielleicht 27.000. Aber wir diskutieren immer noch über das Wichtigste, und das ist die Philosophie der Armee“, sagte Verteidigungsminister Martin Stropnický (ANO) gegenüber der „MF Dnes“. Seiner Ansicht nach ist es „nicht unrealistisch“, dass das diskutierte Strategiekonzept bis Juni dieses Jahres verabschiedet wird. Die Regierungskoalition hatte sich bereits in der Vergangenheit auf eine Anhebung der Verteidigungsausgaben von 0,96 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2014) auf 1,4 Prozent im Jahr 2020 geeinigt. Das wären insgesamt rund 71,5 Milliarden Kronen (2,6 Milliarden Euro). Der Großteil davon würde in neue Militärtechnik investiert.

Die Wehrgesetzesnovelle des Kabinetts sieht vor, neben der Einführung der Musterungspflicht die Rolle der aktiven Reservisten zu stärken. So sollen diese vermehrt auch in Auslandseinsätze geschickt werden. Außerdem verspricht man sich davon, im Verteidigungsfall die Möglichkeit zu haben, schneller größere Verbände von Reservisten einzuberufen. Ein wesentlicher Grund, der die Regierung dazu bewog, dem Militär wieder regelmäßige Musterungen von 18-jährigen Frauen und Männern zu erlauben, sei die Möglichkeit „einen objektiven Überblick über den Gesundheitszustand der Bevölkerung zu erhalten und ihre Bereitschaft festzustellen, sich im Falle einer Gefährdungssituation an der Landesverteidigung zu beteiligen“, so Stropnický.

Den Plänen zufolge sollen die Musterungen ab Januar 2017 einsetzen und alle zu dem Zeitpunkt 18-Jährigen betreffen. In der Praxis werden sie Fragebögen ausfüllen und sich einer ärztlichen Untersuchung vor einer Musterungskommission unterziehen müssen. Dies werde ungefähr 100.000 Personen jährlich betreffen. Die Einführung von Musterungen bedeute jedoch nicht die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht. Diese wurde in Tschechien 2005 abgeschafft. Über die Novelle muss nun noch das Parlament befinden.